Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Präambel
Der Anbieter betreibt unter www.weba-z.de einen Internetverbund mit dem Ziel, den Nutzern Informationen, Angebote und weitere verschiedene Dienste zugänglich zu machen. Für die Inhalte von Seiten außerhalb des Redaktionsbereiches des Anbieters, die durch einen Verweis (Link) oder eine einem Drittanbieter überlassene Internetdomain erreichbar sind, hat der Anbieter keinen Einfluss und ist nicht verantwortlich, sondern der Betreiber der jeweiligen Website. Für Artikel außerhalb des redaktionellen Einflusses sind einzig und allein die jeweiligen Autoren verantwortlich.

§ 1 Rechtliche Bestimmungen
Der Anbieter bietet verschiedene Internetprogramme an. Nach erfolgter Registrierung und Freischaltung durch den Anbieter, können die angebotenen Dienste in Anspruch genommen werden. Der registrierte Nutzer kann die Dienste nach Bestätigung durch den Anbieter erwarten.

§ 2 Haftung des Anbieters
Der Anbieter ist für die Inhalte der eigen Betrieben Internetseite verantwortlich. Für Seiten außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters an deren angegebenen Informationen und Anzeigen, der Angaben und Produkte und die jeweiligen Preise nicht verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dort präsentierten Informationen und Angaben und haftet insoweit nicht für Schäden, die dem Nutzer oder Dritten durch falsche oder unvollständige Informationen und Angaben oder in sonstiger Weise aus ähnlichen Gründen entstehen, es sei denn, der Anbieter hat selbst grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt. Bei fahrlässigem Handeln des Anbieters oder durch einen seiner Erfüllungsgehilfen ist ein etwaiger Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, üblichen Schaden begrenzt. Die Identität der Nutzer wird vom Anbieter nicht überprüft.

§ 3 Verantwortlichkeit für Minderjährige
Für kostenlose anmeldepflichtige Dienste des Anbieters dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewusst sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist. Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger Dienste des Anbieters durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch der Dienste des Anbieters durch den Minderjährigen. Die Erziehungsberechtigten sind sich darüber bewusst, dass einige Angebote und deren Inhalte, zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.

§ 4 Voraussetzungen
Nutzer können alle natürlichen und juristischen Personen werden. Bei Nutzern außerhalb Deutschlands gilt deutsches Recht. Der Nutzer muss mind. 18 Jahre alt sein oder die Zustimmung des Erziehungsberechtigten muss gegeben sein. Der Vertragspartner benötigt einen Internet-Zugang und einen PC, der folgende Mindestanforderungen erfüllt: Betriebssystem Windows 95/98/ME/NT/2000 oder XP mit mindestens 16 MB RAM. Eine Garantie, dass die Software auf jedem PC einwandfrei funktioniert, gibt der Anbieter nicht.

§ 5 Registrierung
Der Anbieter wird auf Aufforderung des Nutzers die gewünschte Registrierung in seiner Internetdatenbank aufnehmen. Durch die Registrierung erhält der Nutzer die Informationen und Angebote der angeschlossenen Unternehmen. Diese Informationen werden in Form von Newslettern, E-Mails und telefonisch an den Nutzer weitergegeben. Hierzu erteilt der Nutzer seine ausdrückliche Zustimmung. Die Registrierung ist kostenfrei.

§ 6 Beendigung der Nutzung
Beide Vertragsparteien können den Vertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündigen. Nach Kündigung der Registrierung kann der Anbieter den Nutzer von der erneuten Teilnahme ausschließen.

§ 7 Urheber- und Nutzungsrecht
Alle Bilder, Texte, Informationen und Programme (inklusive Datenbanken) sowie Firmenzeichen des Anbieters unterliegen dessen Urheberrecht. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in jeglicher Art verstößt gegen rechtliche Bestimmungen und kann strafrechtlich als auch zivilrechtlich verfolgt werden. Eine Weiterverarbeitung und Nutzung durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch den Anbieter gestattet.

§ 8 Datenschutz
Der Anbieter weist darauf hin, dass die vom registrierten Nutzer erhobenen personenbezogenen Daten nur durch den Anbieter und dessen an ihn angebundene Unternehmen im notwendigen Rahmen verarbeitet und genutzt werden. Die Bestandsdaten werden i. d. R. mit Beendigung der Registrierung gelöscht, wenn nicht eine andere gesetzliche Regelung eine darüber hinausgehende Speicherung vorschreibt. Der Anbieter arbeitet unter Verwendung von so genannten Cookies, also Dateien, die im System vom Anbieter erzeugt und in die Systeme vom Nutzer abgespeichert werden. Sie enthalten Informationen, die zur Identifizierung des Nutzers dienen und nur zu den oben genannten Zwecken verwendet werden. Der Nutzer erklärt sein ausdrückliches Einverständnis mit vorstehender Datenerhebung, - Verarbeitung und - Nutzung. Dieses Einverständnis kann jederzeit durch eine entsprechende Mitteilung an die angegebene Kontaktstelle widerrufen werden.

§ 9 Newsletter
Wir bieten den Usern die Möglichkeit, Newsletter zu erhalten. Dieser kostenlose Dienst kann jederzeit abbestellt werden. Für den Versand werden wie hier mehrfach aufgeführt, die persönlichen Daten gespeichert. Der Newsletter wird in unregelmäßigen abständen verschickt. Der Inhalt der Newsletter hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit und alle Informationen, Angebote und ggf. Dienstleistungen werden ohne weitere Prüfung und Haftung versand.

§ 10 Widerrufsbelehrung nach dem Fernabfragegesetz
Das Fernabsatzgesetz und die Widerrufsbelehrung gelten für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Nutzer als Verbraucher die Leistung vom Anbieter, gleichgültig ob schriftlich, per Telefon, per E-Mail oder Onlinebestellung anfordert und der Anbieter dieses Angebot bestätigt. Die Bestätigung kann schriftlich, per Telefon, per E-Mail oder im Internet selbst erfolgen. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel wie E-Mail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen Verträge innerhalb von einem Monat widerrufen werden können. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361 a Abs. 3 BGB nicht vor Erfüllung der Informationspflicht nach dem Fernabsatzgesetz. Frühster Fristbeginn mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von Waren spätestens vier Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und bei Dienstleistungen spätestens vier Monate nach Vertragsabschluß oder wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder diese selbst veranlasst hat. Der Widerruf des Nutzers kann auf einem anderen dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die bis zur Ausübung des Widerrufsrechtes erbrachten Leistungen sind vom Nutzer zu vergüten. Der Anbieter überlässt dem Nutzer die Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger oder per E-Mail. Hierzu ist die Angabe einer E-Mail-Adresse erforderlich. Im Falle des Widerrufs sind die Kosten für die Rückübersendung bei einem Warenwert bis zu 40,00 EUR vom Anbieter zu tragen, bei einem Warenwert über 40,00 EUR trägt die Rücksendekosten der Nutzer.

§ 11 Schlussbestimmungen / salvatoresche Klausel
Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Mülheim an der Ruhr als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien vereinbart hätten, sofern sie dem betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages. Nach einer Änderung der AGB wird der Nutzer per E-Mail über die geänderten AGB informiert. Die neuen AGB gelten als vom Nutzer akzeptiert, sofern dieser nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang widerspricht. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB, so ist er nicht weiter berechtigt, die Dienste des Anbieters zu verwenden, und der Vertrag gilt als aufgelöst. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Internetseiten und angebotenen Dienste jederzeit zu verändern und weiterzuentwickeln. Die Hinweise und Erklärungen auf dieser Seite sind wichtige Bestandteile des Vertrages. Einen Ausdruck der Geschäftsbedingungen habe ich vorgenommen und akzeptiert diese.
Sollten Sie darüber hinaus Fragen oder Anregungen haben, wenden Sie sich vertrauensvoll an den aufgeführten Ansprechpartner. Mit Absendung des Online-Formulars erkenne ich die oben aufgeführten Geschäftsbedingungen an.

§ 12 Auszug der weitere Seiten von Web A-Z.de

Rechtliche Hinweise
Erklärung gemäß Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Auf diesen Seiten sind Links zu anderen Seiten im Internet gesetzt bzw. wird es Besuchern ermöglicht, selbst Links einzutragen. Für all diese Links gilt, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten all dieser verlinkten Seiten. Diese Erklärung gilt auch für Inhalte unserer Seiten, welche durch Besucher gestaltbar oder veränderbar sind.
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